Sechsfach vorbestrafter Nigerianer wieder mit Kugerl im Socken – 21 Monate Haft

Landesgericht Wien.

(LG Wien, am 7. Oktober 2010) Grauester Alltag am Grauen Haus. Das Landesgericht Wien verhandelt derzeit am Tag zirka zehn Suchtgiftfälle. Wer glaubt, dass § 27 SMG-Fälle (kleiner Handel) zu Kurzurteilen führen, täuscht sich. Kurz sind nur die Prozesse.

Es gibt am Landesgericht Wien Verhandlungen, die dauern 118 Tage (Elsner-Bawag), solche, die dauern 10 Tage (Inder-Sikhs) und es gibt solche, die dauern von 11 Uhr 40 bis 11 Uhr 45. Also fünf Minuten. Trotzdem bekommt der Angeklagte 21 Monate unbedingt. In den fünf Minuten wird die Dolemetscherin vereidigt, die Staatsanwältin macht keinen Vortrag, sondern sagt: „Wie schriftlich.“ Die Richterin Martina Spreitzer-Kropiunik ist in Terminnot: Denn von 9 Uhr 45 bis 11 Uhr 35 hatte sie einen zähen Stalking-Fall mit jugoslawischen Zeuginnen, der sich plötzlich ausweitete, weil im Verfahren 100 SMS vorgelegt wurden, „von denen 20 niedergeschrieben werden mussten“, wie die Richterin erzählt. Dazu kamen neue Zeugenanträge und Vertagung, was alles in die Länge zog.

Gedränge um Termin

„Ich habe heute dichtes Programm“, sagt die Richterin zu zwei Anwälten (Duensing, Danzinger), die mit einem Markenschutzfall eigentlich schon um 11 Uhr drangekommen wären: Sie muss sie wieder wegschicken, weil sie einen Kurzfall vorreiht.

Der Schwarzafrikaner, der regulär um 11 Uhr 30 drankäme, kommt nun um 11 Uhr 40 dran, „denn wir brauchen nicht lange“, so die Richterin. Die Pflichtverteidigerin des Nigerianers (Irene Pfeiffer) ist einverstanden, dass es zügig weitergeht. Es geht zügigst.

Das Strafverfahren gegen Leonard Anapusim beginnt um 11 Uhr 40 damit, dass ihm die Dolmetscherin 90 Sekunden seinen Lebenslauf vorliest. Sie sagt ihm, was er weiß: Er wohnt im 15. Bezirk, hat keine Arbeit, kein Vermögen (no savings). Er hat sechs Vorstrafen, davon fünf einschlägig nach Suchtmittelgesetz und keine offenen Probezeiten. Das heißt: Er hat alles bis zum letzten Tag abgesessen, keine Bedingte offen. Das findet die Richterin nicht ungewöhnlich und erklärt es mit der Fülle der Vorstrafen. 4.5 Jahre saß er bisher nach SMG im Gefängnis.

Keine Fragen

Richterin zum etwa 35-jährigen Angeklagten: „Bei Ihnen wurden Kugerln im Socken gefunden. Ich nehme an, das Motiv war Geldmangel?“ Er bejaht. Damit ist das geklärt. Weitere Fragen, etwa die obligate Frage nach „Hintermännern“ stellt die Richterin nicht. Die Frage nach der subjektiven Tatseite und seinem Motiv bleibt die einzige Frage. Die Richterin ist fertig. Blick zur Staatsanwältin: „Fragen?“ „Nein.“ Blick zur Anwältin. „Nein.“ Richterin: „Beweisverfahren geschlossen. Die Anträge.“ Blick zur Staatsanwältin. Diese sagt nur einen kurzen Satz: „Beantragt wird Schuldspruch.“ Blick zur Anwältin. Pflichtverteidigerin Dr. Irene Pfeiffer: „Er ist geständig. Ich ersuche um ein mildes Urteil.“ Richterin: „Herr Anapusim, sie haben das letzte Wort.“ Er sagt: „Ich war dumm. Es war der dümmste Fehler.“ Wird zur Kenntnis genommen. Das wars.

21 Monate Haft für versuchten Drogendeal aus dem Socken

Das Personal und ein Zuschauer (das Journal) erheben sich nach nur drei Minuten: „Im Namen der Republik. Leonard Anapusim ist schuldig und wird nach §§ 15, 27 SMG Abs 1,3 (versuchter Heroinhandel) zu 21 Monaten Haft verurteilt.“ Alle setzen sich wieder.

Richterin Spreitzer-Kropiunik: „Die Gründe sind: Der Strafrahmen war 4.5 Jahre. Erschwerend ist die Tatwiederholung (fünf Mal schon verurteilt wegen Dealens). Mildernd: Volles Geständnis (full confession). Die Sicherstellung wird als Milderungsgrund gewertet. Das sichergestellte Suchtgift wird eingezogen.“ Die Dolmetscherin übersetzt das Urteil. Die Richterin: „Sie haben nun die Möglichkeit eines Rechtsmittels.“ Dolmetscherin übersetzt. Der Angeklagte nimmt das Urteil ungerührt zur Kenntnis: „I will take it.“ Rechtsmittelverzicht auf allen Seiten, rechtskräftig.

„Good bye and good luck“

„Die Prozesskosten sind uneinbringlich“, notiert die Richterin in den Akt. Der Justizwachebeamte legt Leonard Anapusim wieder die Achter an. Sie verabschieden sich. Die Richterin zum Hinausgehenden: „Good bye Mr. Anapusi and good luck.“

Marcus J. Oswald (Ressort: Schlag gegen Dealer, Heroin, Gericht) – LG Wien, 7. Oktober 2010, Saal 201, 11 Uhr 40 – 11 Uhr 45

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